Allgemeine Verkaufs- Liefer- und Zahlungsbedingungen

AGB der Firma promopirat - Mediengestaltung und Werbemittel

1. Geltung der Bedingungen

Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen, soweit nicht schriftlich ausdrücklich anders vereinbart, ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Bedingungen. Mit der Erteilung des Auftrages durch den Auftraggeber gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Angebote

All unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich der dadurch verursachten Mehrkosten werden dem Auftraggeber berechnet.

Materialkosten, wie Farbkopien, Computerausdrucke, Datenfernversand oder Datenabspeicherung auf Dateiträger wie CD-ROM etc., die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet.

Die zu einem Angebot gehöhrenden Entwürfe, wie z. B. Preislisten, Kataloge, Prospekte, Zeichnungen, Abbildungen, einschließich Gewichts- und Massangaben, sind nur annähernd und erfüllen nur erläuternde Funktionen, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden ist. Irrtümer in Unterlagen, auch Kalkulations- und Schreibfehler binden promopirat nicht zum Schadensersatz.

3. Aufträge

Telefonisch, schriftlich sowie per E-Mail erteilte Aufträge sind für den Besteller verbindlich. Für uns tritt die Bindung mit schriftlicher Auftragsbestätigung ein. Auf die Auftragsbestätigung kann bei sofortiger Liefermöglichkeit verzichtet werden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Euro und rein netto, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Sie schließen Verpackung, Porto, Fracht, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die Preise gelten ab unserem Standort.

Die Rechnungen sind sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde sofort nach Rechnungserstellung ohne Abzug zahlbar.

Bei Neukunden oder außergewöhnlichen Vorleistungen kann Vorauszahlung verlangt werden.

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches des Auftraggebers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten, sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Besteller über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist.

Wenn die Sendung zum Versand gebracht oder abgeholt wurde. Die Verpackung erfolgt mit notwendiger Sorgfalt. Es wird der Aufgabe entsprechend ein angemessener Transporteur gewählt.

6. Lieferzeit und Lieferfristen

Lieferzeit und Liefertermine bedürfen grundsätzlich der Vereinbarung. Erst durch die Auftragsbestätigung/Korrektrabzuges durch den Auftraggeber beginnt die Lieferfrist. Verlangt der Auftaggeber nach Auftragserteilung, Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Nachträgliche Änderungen, die auf Veranlassung des Auftraggebers erforderlich werden, einschließlich des dadurch verursachten, einschliesslich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichungen von der Vorlage verlangt werden. Beachten Sie bitte das Änderungen, die auf Ihrem Manuskript nicht vorgesehen werden, gelten als Autorenkorrektur und werden gesondert berechnet.

Mehrarbeiten, die durch nachträgliche Änderungswünsche des Auftraggebers erforderlich werden, dind von diesem zu vergüten. Gleiches gilt für zusätzliche Arbeiten die bei der Bestellung nicht kalkuliert oder vorhergesehen werden konnten.

Tritt der Auftraggeber aus Gründen vom Vertrag zurück, die nicht zu vertreten sind, so ist er verpflichtet alle bis dahin entstandene Kosten und den Aufwand an Material und Lohn einschliesslich des entgangenen Gewinns zu vergüten.

Kann promopirat eine zugesagte Lieferungsfrist aus von promopirat zu vertretenden Gründen nicht einhalten, ist der Besteller verpflichtet promopirat zunächst eine Nachlieferungsfrist vo 4 Wochen zu setzen. Wird auch dieser Termin nicht eingehalten, ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Schadensansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

7. Urheberrecht

promopirat behält an allen erstellten Arbeiten (wie Zeichnungen, Grafiken, Fotos, Daten usw) das alleinige Urheberrecht, sofern dies nicht besonders und schriftlich an den Kunden abgegeben oder übertragen wird. Es gilt das Urheberrechtsgesetz. Damit stehen dem Auftragnehmer die Ansprüche aus dem § 97 des Urheberrechtsgesetzes zu.

Bei allen gelieferten Daten, Vorlagen (Text, Bild, Entwurf, Gestaltung und Grafik) vom Auftraggeber ist dieser für die Prüfung des Rechts der Verfielfältigung allein verantwortlich. promopirat ist nicht verpflichtet die vom Auftraggeber gelieferten Daten, Vorlagen auf die durch die Daten, Vorlage berührten Urheberrechte (Text, Bild, Entwurf, Gestaltung und Grafik) zu prüfen. Sie befinden sich in Haftung des Auftraggebers. Der Auftraggeber haftet für alle der Verletzung eines etwaigen fremden Urheberrechtes entstandenen Schäden oder Rechtsansprüche Dritter.

8. Eigentumsvorbehalt

An allen Arbeiten, Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

Alle an den Auftraggeber herausgegebenen Dateien dürfen nur mit vorheriger Zustimmung von promopirat verändert werden.

Die von promopirat zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzen Produktionshilfsmittel, insbesondere Filme, Klischees, Lithographien, Druckplatten und Stanzformen werden, auch wenn sie gesondert berechnet werden nicht an den Auftraggeber herausgegeben.

9. Gewährleistungsansprüche

Äußerlich sichtbare sowie durch Erprobung feststellbare Mängel hat der Auftraggeber innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Liefergegenstände bei uns schriftlich zu reklamieren. Erfolgen diese Beanstandungen nicht innerhalb von 8 Tagen, so sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Nicht äußerlich sichtbare Mängel sind von dem Auftraggeber innerhalb von 8 Tagen nach Feststellung dieser Mängel bei uns zu reklamieren. Erfolgen diese Beanstandungen nicht innerhalb von 8 Tagen, so sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Wenn ein rechtzeitig gerügter Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl auch berechtigt, den mangelhaften Gegenstand nachzubessern oder Ersatz zu liefern; der Käufer kann in diesem Fall erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Wandlung oder Minderung) geltend machen. Anfallende Nachbesserungsaufwendungen, insbesondere Transportkosten, werden bei berechtigtem Gewährleistungsanspruch nach Bekanntgabe und der Vorlage entsprechender Nachweise von uns direkt erstattet. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere keine Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, daß defekte Teile und eine genaue Fehlerbeschreibung mit genauen Angaben an uns eingeschickt bzw. an uns angeliefert werden. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung von Produkten haben zur Folge, daß der Gewährleistungsanspruch erlöscht.

Bei allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Stand- und Schnittdifferenzen bis zu 1% sind zulässig. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Muster oder Andrucken und Massenproduktion. Darüber hinaus ist der Auftragnehmer berechtigt, auf andere oder ähnliche Farben, Materialien, Formate, Schriften, abzuweichen, wenn dies im Interesse des Auftraggebers bzw. im Interesse der rechtzeitigen Fertigstellung des Auftrages liegt. Geriingfügige Abweichungen bezüglich des Materials, Farbe oder Druckfarbe sind branchenüblich und stelen keinen Mangel dar.

Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestelten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die ausgelieferte Menge.

Korrekturabzüge sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und an promopirat als druckreif freizugeben. promopirat haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Für fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. promopirat hält sich das Recht vor, Korrekturabzüge in verkleinerter Form jedoch nicht unter einer Schriftgröße von 6 Punkt zu präsentieren. Die Qualität der Korreturabzüge entspricht nicht der Endqualität des Produktes. Wird die Übersendung eines Korrekturabzuges vom Auftraggeber nicht verlangt, besteht keine Haftung.